Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Allgemeine Bestimmungen

1.1 Der Anbieter stellt Kindergärten, Kindertagesstätten und ähnlichen Einrichtungen –nachstehend insgesamt als „Kita“ bezeichnet die Möglichkeit zur Verfügung sich im Web zu präsentieren. Der Anbieter betreibt hierzu unter der Domain www.kita-finden.de ein InternetPortal. Die Kunden haben im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages, die Möglichkeit, sich in diesem Portal zu präsentieren.

1.2 Hierzu können die Kunden insbesondere

• die Kontaktdaten der Kita (Adresse, Telefon, Fax, Homepage/URL, EmailAdresse) angeben,
• eine Beschreibung der Kita sowie der Fähigkeiten bzw. Qualifikationen der Mitarbeiter einfügen,
• eine Darstellung über das angebotene Essen geben,
• Informationen über etwaige konfessionelle Ausrichtungen bereit stellen,
• die Gesamtzahl und die aktuell freien Plätze mitteilen,
• zwei Fotos hochladen.

1.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Leistungen zu ändern z.B. Änderungen der Systemeinstellungen vorzunehmen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Soweit der Anbieter bestimmte Leistungen und Dienste unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden.

1.4 Diese AGB gelten ergänzend auch für etwaige weitere und zukünftig erteilte Aufträge.

1.5 Der Vertrag kommt durch Unterschrift bei der Vertragspartner oder mit dem Zugang einer Auftragsbestätigung des Anbieters bei dem Kunden oder mit Inbetriebnahme des bereitgestellten Angebots zustande.

3 Vergütung

Die Preise die Nutzung des Online-Portals www.kita-finden.de anfallen entnehmen Sie bitte der Preisliste.

3 Zahlungsbedingungen

3.1 Unsere Preise sind EuroPreise und verstehen sich Netto zuzüglich Umsatzsteuer. Diese wird zum jeweils gültigen Satz entsprechend den jeweils geltenden steuerrechtlichen Vorschriften gesondert in Rechnung gestellt.

3.2 Die monatlich zu zahlenden nutzungsunabhängigen Entgelte sind im Voraus bis zum 3. Werktag eines Monats auf das

Konto des Anbieters
Christian Rasch
Die Daten der Bankverbindung werden auf Anfrage mitgeteilt.

zu zahlen. Sie können die Beiträge auch vierteljährlich überweisen, jeweils im Vorraus bis zum 3. Werktag des Quartals.

3.3 Alle übrigen Entgelte sind nach Leistungserbringung zu zahlen. Sämtliche Entgelte werden mit Zugang der Rechnung fällig und zahlbar.

3.4 Einwendungen gegen Entgeltabrechnungen des Anbieters sind gegenüber dem Anbieter schriftlich zu erheben. Rechnungen des Anbieters gelten als vom Kunden genehmigt, wenn ihnen nicht binnen zwei Wochen nach Zugang widersprochen wird. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs. Der Kunde ist auf diese Folge bei der Übersendung der Abrechnung ausdrücklich hinzuweisen.

3.5 Gegen Forderungen von dem Anbieter steht dem Kunden die Befugnis zur Aufrechnung nur soweit zu, als die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

4 Zahlungsverzug und Pflichtverletzung des Kunden/Sperre

4.1 Durch Zahlungsverzug entstandene Mahnkosten werden pauschal mit fünf Euro berechnet.

4.2 Der Anbieter behält sich vor, den Dienst unter www.kita-finden.de sowie etwaige bei dem Anbieter gehosteten OnlineInhalte für Kunden die in Zahlungsverzug kommen zu sperren.

5 Höhere Gewalt

Der Anbieter ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhersehbaren Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Vertragspartei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, Unterbrechung der Stromversorgung sowie behördliche Maßnahmen.

6 Kundenbeiträge / Haftung

6.1 Der Kunde verpflichtet sich, bei den von ihm veranlassten Einträgen im Portal des Anbieters keine ehrverletzenden oder in sonstiger Weise rechtswidrigen Äußerungen vorzunehmen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, etwaige in diesem Sinne vertragswidrige Beiträge zu sperren. Der Kunde wird den Anbieter wegen sämtlicher Nachteile, die durch vom Kunden selbst vorgenommene Beiträge entstehen, freistellen.

6.2 Ansprüche für Schäden, die der Kunde erleidet, insbesondere auch solche aus schuldhafter Vertragsverletzung, fahrlässig begangener unerlaubter Handlung und für Folgeschäden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit, bei Zusicherungen oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Fahrlässigkeit für vertragstypisch vorhersehbare Schäden aus rechtlichen Gründen zwingend gehaftet wird.

7 Vertragsdauer/ Kündigung/ Vertragsabwicklung

7.1 Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Termin spätestens jedoch mit dem Tag der Freischaltung des Anschlusses bzw. Netzzugangs.

7.2 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von jeder Vertragspartei mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Geschäftsjahres schriftlich gekündigt werden. Diese Kündigungsfrist gilt auch für die gewählten Produktoptionen.

8 Durchführung von Nebenleistungen

8.1 Termine und Fristen für die Ausführung der gesondert zu zahlenden Nebenleistungen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich als verbindlich bestätigt werden.

8.2 Die Frist für die Ausführung beginnt an dem Tage, an dem die Übereinstimmung über den Auftrag zwischen den Vertragsparteien schriftlich vorliegt. Die Einhaltung der Termine setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernden Unterlagen, Freigaben und Klarstellung sowie die rechtzeitige Erfüllung seiner Mitwirkungspflichten voraus.

8.3 Termine und Fristen sind eingehalten, wenn die Arbeiten innerhalb der vereinbarten Termine und Fristen ausgeführt sind. Sie gelten auch als eingehalten, wenn noch kleinere Nacharbeiten erforderlich sind, sofern die Betriebsbereitschaft dem Grunde nach nicht beeinträchtigt ist.

9 Vertragsänderungen

9.1 Der Anbieter kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, seine Leistungsbeschreibungen und Entgelte für die Zukunft ändern. Die Änderungen werden dem Kunden gegenüber nur wirksam, wenn sie ihm schriftlich bzw. via Email mitgeteilt worden sind und der Kunde ihnen nicht schriftlich binnen einem Monat nach Zugang widersprochen hat. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs.

9.2 Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages bleibt hiervon unberührt.

9.3 Bei einer Änderung der von dem Anbieter zu zahlenden Entgelte für besondere Angebote, zu denen der Anbieter dem Kunden Zugang gewährt, kann der Anbieter die dem Kunden in Rechnung gestellten Entgelte für die betroffene Leistung anpassen, ohne dass ein Widerspruchsrecht des Kunden besteht.

10 Schriftform

Alle Vereinbarungen, gleichgültig ob Sie bei oder nach Vertragsschluss getroffen werden, bedürfen der Schriftform. Mündliche Erklärungen sind in jedem Fall nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind. Zur Wahrung der Schriftform genügt die Übermittlung von Mitteilungen per Telefax oder Email. Mündliche Abreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.

11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der entsprechenden Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

12 Anwendbares Recht / Erfüllungsort / Gerichtsstand

12.1 Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.

12.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verbindlichkeiten aus diesem Vertrag, insbesondere für Dienstleistungen und Zahlungen ist, soweit der Kunde ein Unternehmer ist, das Amtsgericht Hamburg.

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Christian Rasch
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Bank: Hamburger Sparkasse
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Stand:01.09.2006